Copyright formalities and the Berne Convention – Interview with Jane C. Ginsburg

An Interview with Jane C. Ginsburg which took place at Literature Digital, a conference at ‘Haus der Kulturen der Welt’ in Berlin, Germany. Jane C. Ginsburg is the Morton L. Janklow Professor of Literary and Artistic Property Law at Columbia Law School, and an expert on the questions of International Copyright Law. Two members of Humboldt Law School’s Internet Law Clinic, Lena Lickteig and Falko Rübekeil, met with her to talk about possibilities for the formalization of copyright. Weiterlesen…

Die neue digitale Vergesslichkeit – Stärkung der Bürgerrechte oder Gefahr für die Informationsfreiheit?

Google funktioniert jetzt anders. Letzte Woche hat der EuGH (C-131/12) entschieden: Suchmaschinen können in vielen Fällen dazu verpflichtet werden, unliebsame Informationen nicht in ihren Ergebnissen anzuzeigen. Das Urteil ist vor allem in dieser Deutlichkeit eine Überraschung. Hatte doch noch der Generalanwalt, dem der EuGH oftmals folgt, im vergangenen Jahr für ein ganz anderes Ergebnis plädiert. Weiterlesen…

Digitaler Straßenkampf oder Selbstverpflichtung im Netz – Wie entstehen Regeln im Netz?

Diesem hochgradig umstrittigen Thema widmete sich am 14. Mai 2014 eine Diskussionsveranstaltung des Deutschen Instituts für Vertrauen und Sicherheit im Internet (DIVSI) in Kooperation mit dem unabhängigen Think Tank  iRights.Lab. Sie ist Teil des groß angelegten Projekts „Braucht Deutschland einen digitalen Kodex?“ und war bereits die dritte ihrer Art. Der Initiator DIVSI engagiert sich für einen offenen und transparenten Dialog über Vertrauen und Sicherheit im Netz. Insgesamt wurde die Veranstaltung von kurzen, bündigen und prägnanten Impulsvorträgen sowie Keynotes geprägt. Weiterlesen…

Pro und Contra: Sind “Buy-Out”-Klauseln in AGB zulässig?

Wer urheberrechtlich geschützte Werke anderer verwerten möchte, muss sich die dafür erforderlichen Rechte zunächst vertraglich vom Urheber einräumen lassen. Dies gilt unabhängig davon, ob es sich um schon bestehende Werke handelt, oder ob der Werkverwender einen anderen beauftragt, ein Werk zu erschaffen; das Urheberrecht entsteht immer in der Person des Schöpfers. Die Rechteübertragung wird daher detailliert in Lizenzverträgen geregelt. Praktisch geschieht dies häufig durch sogenannte „Buy-Out“-Klauseln. Dort räumt der Urheber dem Werkverwender sämtliche Nutzungsrechte an seinem Werk gegen die Zahlung einer Pauschalvergütung ein.

Pro und Contra: Haftung für illegales Filesharing volljähriger Familienangehöriger?

Haftet der Inhaber eines Internetanschlusses für illegales Filesharing seines volljährigen Sohnes? Ja, lautete die Antwort bis Anfang dieses Jahres. Am 8. Januar 2014 hat der Bundesgerichtshof (BGH) jedoch entschieden, dass ein Anschlussinhaber nicht mehr für das Verhalten seiner volljährigen Familienangehörigen einstehen muss (I ZR 169/12 – BearShare). Weiterlesen…

E-Mail nicht erhalten – und doch gebunden?

Haben an mich versandte, rechtlich erhebliche E-Mails Wirkung, wenn mein E-Mail-Service-Provider (ESP) sie zwar erhält, mir aber nicht zustellt? Entscheidend ist, ob der ESP rechtlich als Erklärungs- oder Empfangsbote zu qualifizieren ist. Weiterlesen…

Kartellblog.de sucht die besten Jurablogs!

Noch wenige Tage lang sucht Johannes Zöttl auf seinem Kartellblog die besten Jurablogs. Es gibt verschiedene Kategorien – von Strafrecht über Stundenten bis zu IP, IT und Medien. Sogar einige ausländische Blogs sind dabei. Und wir sind auch nominiert! Schaut vorbei und stimmt ab! Jeder hat 2 Stimmen.

Hier geht’s zur Abstimmung!

Ein Bild stört mehr als tausend Worte – zum Verfahren zwischen Max Mosley und Google

Am vergangenen Freitag hat das Landgericht Hamburg eine Entscheidung im Verfahren zwischen dem ehemaligen FIA-Präsidenten Max Mosley und Google getroffen. Der Streit ist pikant. Es geht um Bilder, die einem Video entnommen wurden, das Mosley auf einer Sexparty mit Prostituierten zeigt. Das Gericht verpflichtet Google dazu, die Bilder aus seinen Suchergebnissen zu filtern. Damit sieht das Gericht Mosley im Recht. Er drängt auf effektiven Schutz seiner Rechte. Der Suchmaschinenbetreiber hingegen will nicht dazu verpflichtet werden, das Netz zu durchforsten. Die Sache bestreitet juristisches Neuland auf dem Gebiet des Internetrechts. Weiterlesen…

Neues aus dem Verfahren vzbv gegen Valve vor dem Landgericht Berlin

Am Dienstag fand vor dem Landgericht Berlin die mündliche Verhandlung in dem Verfahren Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv) gegen die Computerspieleschmiede Valve statt. Dabei äußerte das Landgericht Berlin Zweifel, dass der digitale Erschöpfungsgrundsatz auf Computerspiele Anwendung findet. Ein spannender Fall, der Auswirkungen auf viele digitale Vertriebsmodelle haben könnte. Weiterlesen…

Autocomplete – Autotakedown?

„Okay, Google, lass uns mal ganz grundsätzlich über unser Verhältnis reden“, twittert Sascha Lobo dem Suchmaschinengiganten nach dem Urteil des BGH vom 14. Mai 2013 entgegen. Das Urteil hatte die Autocomplete-Funktion von Googles Website zum Gegenstand. Was steckt dahinter? Weiterlesen…